Bericht des Bürgermeisters und Bürgerfragerunde

• Ferienpassaktionen – Danke allen Vereinen und Organisationen für die rege Beteiligung

• Junge Gemeinde ausgezeichnet - Die Gemeinde Kematen an der Krems erhält am die Auszeichnung am 16.11.2023.

• Projekt-Checkliste wurde gemäß GR-Beschluss zeitgerecht an alle GR Mitglieder übermittelt.

Beschluss: Nachtragsvoranschlag 2023

Beschluss: Mittelfristiger Ergebnis- und Finanzierungsplan 2023 – 2027

Beschluss: Prioritätenreihung Projekte 2023

Der Nachtragsvoranschlag 2023 wurde mit laufenden Einzahlungen und Auszahlungen in Höhe von rd. je 6,5 Mio. Euro ausgeglichen budgetiert. Zuzüglich werden heuer rd. 2 Mio. Euro verteilt auf 31 Projekte investiert. Die Tagesordnungspunkte 2. - 4. wurden einstimmig beschlossen. Im Oktober laufen bereits die politischen Detailarbeiten für das Budget 2024 sowie die mittelfristige Finanzplanung bis 2028.

Beschluss: Ergänzung vom Arbeitsübereinkommen Caritas KiGA

Es wurde das bestehende Arbeitsübereinkommen mit der Pfarrcaritas Kematen um die Führung einer Krabbelgruppe einstimmig beschlossen.

Beschluss: Verlängerung Funktion Amtsleiter

Peter Preinfalk wurde einstimmig weitere fünf Jahre mit der Funktion des Amtsleiters für betraut.

Bericht: Prüfungsausschuss vom 25.09.2023

Der Bericht des Prüfungsausschusses über die Prüfung der Gemeindekassa sowie der Checkliste zur Abwicklung von Projekten wurde zur Kenntnis genommen.

Beschluss: Änderungen Bürgschaftsvertrag Schutzwasserverband

Nach Prüfung durch das Land OÖ, wurde die für die Verbandsgemeinden positiven Änderungen einstimmig beschlossen. Kematen übernimmt eine anteilige Darlehenshaftung in Höhe von 269.190,000 Euro bis 2058.

Beschluss: Erhöhung des Erhaltungsbeitrages für unbebaute Grundstücke um 50 %, Verordnung

Für nicht bebaute Baugrundstücke die im 50-m-Bereich von Wasser- und Kanal liegen, ist gem. Oö. Raumordnungsgesetz ein Erhaltungsbeitrag einzuheben. Dieser wird nun mittels Verordnung einstimmig auf 0,36 €/m² (Kanal) bzw. 0,17 €/m² (Wasser) erhöht.

Beschluss: Auftragsvergabe Feinbeläge und Sanierung Einfahrtsmulde Großparkplatz

Der Auftrag in Höhe von rd. 16.000 Euro netto wurde einstimmig an die Fa. Porr vergeben.

Beschluss: Übernahme Löschwasserbehälter Bruckstraße

Die Gemeinde übernahm einstimmig den von der OÖ Wohnbau errichteten Löschwasserbehälter. Die Sicherheit konnte hierdurch erhöht werden.

Beschluss: Grundsatzbeschluss Änderung Flächenwidmungsplan Schicklberg PV II

Das Verfahren zur Änderung des Flächenwidmungsplanes, um die Möglichkeit der Errichtung eines Car-Portes mit PV-Anlagen auf bestehenden Parkplatzflächen zu schaffen, wurde einstimmig beschlossen.

Beschluss: Festlegung der Rahmenbedingungen für den Grundkauf durch den OÖ Siedlungsfond

Dieser Punkt wurde unter Ausschluss der Öffentlichkeit und unter Vertraulichkeit abgehandelt.

Beschluss: Ehrungen

Der Gemeinderat hat Persönlichkeiten des öffentlichen-örtlichen Lebens Ehrungen zuerkannt.

Beschluss: Nachwahlen ÖVP

Ines Uebigau wurde in den Bildungsausschuss und Michael Uebigau in den Bauausschuss gewählt.